§ 1 Geltungsbereich unserer allgemeinen Geschaftsbedingungen
 Die nachstehenden Allgemeinen Geschaftsbedingungen (AGB) gelten fur alle Lieferungen und Leistungen der RUSWAREN.DE. Von unseren AGB  abweichende Regelungen, gelten nur dann, wenn diese von uns schriftlich bestätigt werden. Diese AGB gelten ausschließlich für unsere  Privatkunden.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluß
 Unsere Angebote und alle Angaben zu Waren und Preisen sind stets freibleibend. Ihre Bestellung stellt ein Angebot zum Abschluss eines  Kaufvertrages dar. Im Rahmen des Bestellvorgangs erhalten Sie eine Eingangsbestatigung für Ihre Bestellung. Dies bedeutet nur, dass wir Ihre  Bestellung erhalten haben und prüfen, ob die Ware lieferbar ist. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, sobald wir die bestellte Ware  ausliefern und Ihnen den Versand bestätigen. Ihre Bestellungen werden bei uns für 12 Monate nach Ihrer Bestellung gespeichert.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
 1. Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung.
2. Alle unsere Preise enthalten 19% Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten, gegebenenfalls Nachnahmegebühren,  Installationskosten und sonstige Nebenleistungen. Kostenvoranschläge sind unverbindlich. Dies gilt auch, wenn die Reparatur durch den  Hersteller erfolgt.
3. Unsere Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn RUSWAREN.DE über den Betrag  verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Hohe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB  nach Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen. Gegenüber Kaufleuten kann ein Fälligkeitszins von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz  berechnet werden, wenn der Zahlungseingang mehr als 5 Tage nach Zugang der Rechnung erfolgt. Wechsel oder Schecks werden nur nach  Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu  Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung.
§ 4 Lieferbedingungen und Lieferzeiten
 Eine eventuell vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung.
1. Die Ware wird durch die DPD oder eine andere Spedition geliefert. Auf anfallende Versandkosten wird vor Vertragsschluss hingewiesen.  Bei Postversand/Nachnahme wird vom Zusteller zusätzlich eine Nachnahmegebühr erhoben. Nachlieferungen sind innerhalb Deutschlands  grundsätzlich versandkostenfrei.
2. Die voraussichtlichen Lieferzeiten sind produktabhängig und werden auf unserer Website durch Symbole und entsprechende Erläuterungen  bei jedem Produkt angezeigt. Sollten nach einer Bestellung Änderungen der voraussichtlichen Lieferzeit auftreten, werden Sie darüber  automatisch per E Mail informiert und haben, sofern Sie Verbraucher sind, jederzeit vor Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner  Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
3. Von uns nicht zu vertretende Störungen im unseren Geschäftsbetrieb oder bei unseren Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und  Aussperrungen sowie Falle hoherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, verlängern entsprechend die  Lieferzeit.
4. Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit ist die RUSWAREN.DE zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
5. Nehmen Sie die verkaufte Ware nicht ab, so sind wir berechtigt, 10% des Kaufpreises als pauschalisierten Schaden und Aufwendungsersatz  zu verlangen. Das beiderseitige Recht, einen höheren oder niedrigeren Schaden nachzuweisen, sowie das Recht, auf Erfüllung des Vertrages zu  bestehen, bleibt hiervon unberührt.
6. Wir tragen das vollständige Risiko für Beschädigung und Verlüst auf dem Weg der Ware zu Ihnen als Kunde. Hierfur müssen wir 0,75% des  Warenwertes als Versandrisikopauschale in Rechnung stellen. Sollte bei Ihnen Ware beschädigt oder überhaupt nicht ankommen, dann lassen Sie  uns dies bitte zeitnah wissen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
 1. Sämtliche von der RUSWAREN.DE gelieferte Ware bleibt bis zur vollstandigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem  Liefervertrag Eigentum der RUSWAREN.DE. Dies gilt auch für bedingte Forderungen.
2. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten des Weiteren die folgenden Regelungen: Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum  von RUSWAREN.DE stehenden Waren sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine  Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund  bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits  sicherungshalber in vollem Umfang an die RUSWAREN.DE ab.
§ 6 Widerrufsrecht
 1. Wenn Sie die Ware als Verbraucher bestellen, steht Ihnen nach Maßgabe des Gesetzes ggf. ein Widerrufsrecht zu. Sie können die  Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Grunden in Textform (z. B. Brief, E-Mail, Fax) oder durch Rücksendung der Ware  widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Zur Währung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der  Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
 
RUSWAREN.DE
Mülheimer Str. 127
51469 Bergisch Gladbach

2. Die Rücksendung der Waren als Widerrufserklärung oder infolge des Widerrufs erfolgt dann bei  Inlandslieferungen auf unsere Kosten und Gefahr, wobei wir davon ausgehen, dass Sie eine ubliche Form der Rucksendung wie etwa das  Standardpostpaket o. A. wählen. Bei allem Verstandnis fur die Belange des Verbraucherschutzes bitten wir Sie höflich, auf die unfreie  Rucksendung von Waren zu verzichten. Wir erstatten Ihnen Ihre Versandkosten im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
3. Bei einem Warenwert von uber 500,00 EUR vereinbaren Sie bitte mit unserem Kundenservice die Abholung der Ware. Nur bei einem Warenwert  bis zu 40,00 EUR pro bestelltem Artikel erfolgt die Rücksendung auf Ihre Kosten und auch nur dann, wenn die von uns gelieferte Ware der von  Ihnen bestellten Ware entspricht. Bei einem Warenwert von über 40,00 EUR tragen grundsatzlich wir die Versandkosten; nur ausnahmsweise sind  Sie zur Tragung der Versandkosten verpflichtet, wenn Sie zum Zeitpunkt des Widerrufes Ihre Gegenleistung noch nicht erbracht, bzw. eine  vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht geleistet haben. Schließlich hoffen wir auf das Verständnis unserer auslandischen Kunden,  dass wir die Kosten fur eine Rücksendung aus dem Ausland unabhängig vom Warenwert nicht erstatten können.
4. Wichtig: Nach der gesetzlichen Regelung § 312d Abs. 4 BGB besteht kein Widerrufsrecht fur folgende Produkte: Nach Vorgaben des Kunden,  mit Build-To-Order Verfahren, erstellte Komplettsysteme und entsiegelte Software.
5. Fur die Rücksendung ist der jeder Lieferung beiliegende Rücksendebegleitschein zu benutzen. Ist der Rücksendebegleitschein ohne  besonderen Grund nicht beigelegt oder nicht korrekt ausgefüllt, berechnen wir fur den bei uns entstehenden Mehraufwand (Zuordnung der  Sendung, manuelle Nachbearbeitung) eine Bearbeitungskostenpauschale von 5,00 EUR.
§ 7 Gewährleistung
 1. Offensichtliche Mängel sind unverzuglich nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen. Im kaufmännischen Verkehr gilt die  Rugepflicht gemaß § 377 HGB.
2. Für bei uns erworbene Neuwaren räumen wir eine Gewahrleistung von zwei Jahren ein. Bei Gebrauchtgeraten und Vorführgeraten gilt ein  Gewährleistungszeitraum von einem Jahr. Zur Vermeidung von rechtlichen Auseinandersetzungen sind Sie vor Durchführung der Gewährleistung  darüber hinaus verpflichtet, den reklamierten Gegenstand zur Prüfung des Fehlers zur Verfügung zu stellen und zwar nach unserer Wahl in  Ihrem Hause oder durch Zusendung an uns oder an einen von uns bestimmten Dritten.
3. Im Gewährleistungsfall werden wir nach den gesetzlichen Vorschriften zunächst nacherfullen, d.h. innerhalb angemessener Zeit für die  eingesendete mangelhafte Kaufsache eine gleiche Sache nachliefern oder die mangelhafte Sache reparieren. Die Nachlieferung kann auch durch  Lieferung einer technisch gleichwertigen oder besseren Sache erfolgen, wenn diese Sache das typische Interesse an der Kaufsache gleich gut  oder besser erfüllt und kein besonderes Interesse Ihrerseits entgegensteht. Ist die Nacherfüllung unmöglich oder mit unzumutbarem Aufwand  verbunden, werden wir den Kaufpreis zurückerstatten. Wenn Sie nicht mehr warten wollen und wir innerhalb einer von Ihnen gesetzten,  angemessenen Frist nicht nacherfullt haben, konnen Sie entweder vom Kaufvertrag zurucktreten und Ruckzahlung des Kaufpreises verlangen oder  Sie behalten die mangelhafte Kaufsache und verlangen Minderung des Kaufpreises.
4. Gewahrleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der aufgetretene Fehler in ursachlichem Zusammenhang damit steht, dass der  Kaufgegenstand unsachgemaß behandelt oder uberbeansprucht worden ist, oder in den Kaufgegenstand Teile eingebaut worden sind, deren  Verwendung der Verkaufer nicht genehmigt hat, oder der Kaufgegenstand in einer vom Verkäufer nicht genehmigten Weise verändert worden ist,  oder der Käufer die Vorschriften uber die Behandlung, Wartung und Pflege des Kaufgegenstandes (z.B. Betriebsanleitung) nicht befolgt hat.
§ 8 Haftung
 Die Haftung des Verkäufers gegenüber dem Kaufer für seine gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen oder Betriebsangehörigen wird außer in  den Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt auch für Schaden, die nicht am Liefergegenstand selbst  entstanden sind, insbesondere für Schaden aufgrund des Verlüstes von Daten. In Fallen der Verletzung des Lebens, des Korpers oder der  Gesundheit haftet der Verkäufer auch in Fällen der leicht fahrlässigen Pflichtverletzung.
§ 9 Datenschutz
 1. Die persönlichen Daten des Kunden werden für die Geschäftsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Durch das Absenden der Bestellung  erklärt sich der Kunde mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung in diesem Rahmen einverstanden. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit  schriftlich die Weiterverwendung der persönlichen Daten zu untersagen.
2. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzen wir nur für Informations-Schreiben zu den Auftragen und sofern der Kunde nicht widerspricht - zur  Kundenpflege sowie, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter.
§ 10 Exportregelung
 Sie wissen, dass die von uns gelieferten Produkte teilweise Exportbeschränkungen unterliegen und Sie wie auch wir verpflichtet sind, im  Falle des Exportes der von uns gelieferten Waren die Bestimmung des deutschen Außenwirtschaftsrechtes zu beachten. Dies gilt gleichermaßen  für die Lieferungen in Länder, an Empfanger und zu Zwecken, von welchen Sie oder wir wissen oder wissen müssen, dass sie einer  außenwirtschaftlichen Kontrolle unterliegen.
§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
 1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen oder  Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des  Schriftformerfordernisses.
2. Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat, ist unser Geschäftssitz alleiniger  Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen.
3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß der Vorschriften des UN-Kaufrechts. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb  der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingend verbraucherrechtliche  Bestimmungen handelt.
4. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame  Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.
1. Fassung vom 01.09.2008
RUSWAREN.DE, Mülheimer Str. 127, 51469 Bergisch Gladbach
Email: info@ruswaren.de
 Homepage: www.ruswaren.de
Geschäftsführer:
 Alexander Gebhardt